Grundgesetz und internationale Zusammenarbeit
Juliane Kokott, Generalanw?ltin am Europ?ischen Gerichtshof, spricht am 13. Juli an der HU
Als Abschlussvortrag der Ringvorlesung zu "60 Jahre Grundgesetz --
Anspruch und Wirklichkeit" an der Humboldt-Universit?t spricht die
Generalanw?ltin am Europ?ischen Gerichtshof, Prof. Dr. Juliane Kokott,
zum Thema "Grundgesetz und internationale Zusammenarbeit".
Vortrag "Grundgesetz
und internationale Zusammenarbeit"
Prof. Dr. Juliane Kokott, Generalanw?ltin am Europ?ischen Gerichtshof
am Montag, dem 13. Juli 2009, um 16 Uhr
im Senatssaal der Humboldt-Universit?t zu Berlin
Prof. Dr. Juliane Kokott, Generalanw?ltin am Europ?ischen Gerichtshof
am Montag, dem 13. Juli 2009, um 16 Uhr
im Senatssaal der Humboldt-Universit?t zu Berlin
Vor dem Hintergrund des Karlsruher Urteils zum Lissabon-Vertrag wird Frau Kokott zur Integrationsfreundlichkeit des Grundgesetzes Stellung beziehen und argumentieren, dass Misstrauen gegenüber Supranationalit?t nicht zum Geist des Grundgesetzes passt. Die Generalanw?ltin analysiert in ihrem Vortrag den Lissabonner Vertrag als einen konsequenten
Integrationsschritt, der allerdings auch neue Eingriffe in bisher rein nationale Kompetenzen mit sich bringt, wie etwa im Strafrecht. Carlo Schmid sagte bereits 1948: "So wie die Ursache aller unserer N?te eine übernationale Grundlage hat, so k?nnen wir auch die Mittel, dieser N?te Herr zu werden, nur auf übernationaler Grundlage finden." Gerade in der gegenw?rtigen Finanzkrise, so wird die Referentin ausführen, sei dem nichts hinzuzufügen.
Die Ringvorlesung wird von der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union und dem Law and Society Institute Berlin an der Juristischen Fakult?t der Humboldt-Universit?t zu Berlin organisiert. Zu den Vortragenden geh?rten neben der Generalanw?ltin u.a. die Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, der Richter am Bundesverfassungsgericht a.D. Dieter Grimm und der Kunsthistoriker Horst Bredekamp.
Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union sieht sich dem Schutz und dem Ausbau verfassungsgem??er Freiheitsgarantien verpflichtet. Ihre Kritik an ausufernden Sicherheitsgesetzen und gesetzgeberischen Verfassungsverst??en führt sie in Musterklagen immer wieder vor das
Bundesverfassungsgericht. Das neu gegründete Berliner Law and Society Institute (LSI) an der juristischen Fakult?t der Humboldt-Universit?t befasst sich als Ort interdisziplin?rer Rechtsforschung unter anderem mit der Analyse der sozialen, ?konomischen, politischen, kulturellen und ethischen Grundlagen des Grundgesetzes.
Die Vertreter der Medien sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.
Akkreditierungen bitte über:
lsi@rewi.hu-berlin.de
Tel. 030 2093 3451
Weitere 三亿体育·(中国)官方网站:
Law and Society Institute Berlin (LSI)
Institut für interdisziplin?re Rechtsfoschung
Christian Boulanger und Alexander Klose
Lehrstuhl Prof. Dr. Susanne Baer, LL.M.
Juristische Fakult?t der Humboldt-Universit?t zu Berlin
Bebelplatz 1 - 10117 Berlin
E-Mail: lsi@rewi.hu-berlin.de
Tel. 030 2093 3451
http://www.lsi-berlin.org
Humanistische Union e.V.
Gesch?ftsführer Sven Lüders
Greifswalder Stra?e 4 - 10405 Berlin
E-Mail: info@humanistische-union.de
Tel.: 030 204 502 56
http://www.humanistische-union.de