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BAf?G-Millionen dürfen nicht zweckentfremdet werden

Berliner Landeskonferenz der Rektoren und Pr?sidenten begrü?t Schritt des Bundes, BAf?G-Zahlungen zu übernehmen

Die Pr?sidenten und Rektoren der Berliner Universit?ten und 三亿体育·(中国)官方网站n begrü?en den Schritt des Bundes, die BAf?G-Zahlungen ab 1. Januar n?chsten Jahres vollst?ndig zu übernehmen. Der Bund entlastet damit die Bundesl?nder um insgesamt 1,17 Milliarden Euro pro Jahr. Berlin profitiert aufgrund seiner vielen Studierenden überproportional. Dem Land stünden laut Medienberichten ab 2015 zirka 79 Millionen Euro zur Verfügung, die dann nicht mehr in die BAf?G-F?rderung flie?en.

?Diese BAf?G-Millionen müssen ohne Abzug an genau die Bildungseinrichtungen durchgereicht werden, denen die BAf?G-Entlastung zusteht. Die frei werdenden Finanzen dürfen nicht zweckentfremdet werden und in andere Berliner Vorhaben flie?en. Das k?nnen wir uns für den Hochschulstandort nicht leisten. Das w?re unverantwortlich“, fasst Prof. Dr. Christian Thomsen, Vorsitzender der Berliner Landeskonferenz der Rektoren und Pr?sidenten (LKRP) und Pr?sident der TU Berlin, zusammen.

Die Universit?ten ben?tigen eine nachhaltige Absicherung ihrer exzellenten Forschungsvorhaben. Au?erdem gibt es im Berliner Hochschulsektor einen dramatischen Investitionsstau. Die Sanierung der Berliner Hochschulgeb?ude, teils aus den 70er Jahren, belastet die Haushalte der staatlichen 三亿体育·(中国)官方网站n in den kommenden Jahren massiv. Viele Bauten sind marode, und vielerorts stehen teure Asbestsanierungen an. Allein im Baubereich fehlen mehr als eine Milliarde Euro, wenn der Sanierungsbedarf aller Berliner Hochschulbauten zusammengerechnet wird.?

?Wir st?rken Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres den Rücken, sich dafür einzusetzen, dass die freiwerdenden Mittel für den Hochschulbereich verwendet werden, wie es der Bund erwartet. Zus?tzliche Mittel für Bauma?nahmen bedeuten immer auch Freir?ume für die tats?chlichen Kernaufgaben in Forschung und Lehre der 三亿体育·(中国)官方网站n“, so Thomsen weiter. So sind beispielsweise die investiven Zuschüsse der gro?en Berliner Universit?ten auf dem Niveau der 1990er Jahre stagniert. Die 三亿体育·(中国)官方网站n waren deshalb in der Vergangenheit immer wieder gezwungen, den Kernaufgaben – Forschung und Lehre – Mittel zu entziehen, um sie zugleich überhaupt erst zu erm?glichen.

Au?erdem appelliert die LKRP an den Bund, eine angemessene Steigerung der BAf?G-S?tze zu beschlie?en, um für die Studierenden, die auf die finanzielle F?rderung angewiesen sind, keinen Nachteil erwachsen zu lassen. Das BAf?G müsse sich an der Lebenswirklichkeit der Empf?ngerinnen und Empf?nger orientieren.?

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Susanne Cholodnicki
Humboldt-Universit?t zu Berlin
Stellvertretende Pressesprecherin

Tel.: 030 2093-2332
susanne.cholodnicki.1@hu-berlin.de
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