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Am Dienstag, dem 2. Mai besetzte ein breites Bündnis unter dem Kampagnennamen ?May we occupy“ den Emil-Fischer-H?rsaal der Humboldt-Universit?t zu Berlin. Im Bündnis schlie?en sich EndFossil:Occupy!Berlin, Genug ist Genug, Seebrücke Berlin, Sea Eye Berlin, Debt for Climate, Sand im Getriebe Berlin, Scientist Rebellion, Queer durch Berlin, Zora Berlin und Young Struggle Berlin zusammen. Mit ihrer Besetzung fordern sie Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit. Sie verstehen die Besetzung als ein politisches Druckmittel für ihre Forderungen, aber auch ein selbstgeschaffener Raum für gelebte Utopien, gemeinsames Lernen, Austausch und Empowerment. Das Bündnis will den Protest zurück in die Uni als ein Ort des Alltags tragen und zu einem Ort gemeinsamer Politisierung machen.

?ber die Forderungen der Besetzer:innen fand am Mittwoch, dem 3. Mai, ein intensiver Austausch zwischen den Studierenden, die den Emil-Fischer-H?rsaal besetzen, der Pr?sidentin der Humboldt-Universit?t, Prof. Dr. Julia von Blumenthal, und dem Vizepr?sidenten für Haushalt, Personal und Technik, Niels Helle-Meyer, statt. Inhalt waren vier an die Universit?tsleitung gerichtete Forderungen der studentischen Besetzer:innen. Im Ergebnis dieses Austausches wurde folgende Vereinbarung getroffen:

1. Das Klimaschutzkonzept wird breiter in die Universit?t, insbesondere in die Studierendenschaft kommuniziert werden. Die Universit?tsleitung bekr?ftigt, dass das Klimaschutzkonzept bei allen relevanten Entscheidungsfindungen der Universit?tsleitung einbezogen wird. Im Prozess der Umsetzung der Projekte des Klimaschutzkonzeptes wird die Universit?tsleitung auf eine gr??ere Verbindlichkeit hinwirken, sich für Kontrollmechanismen und an geeigneten Stellen auch für Sanktionen einsetzen. Die Studierenden werden über alle Entwicklungen der Projekte des Klimaschutzkonzeptes durch legitimierte studentisch mitbestimmte Organe informiert.
2. Die Universit?tsleitung sagt zu, dass das Grimm-Zentrum zum n?chstm?glichen Zeitpunkt wieder zu den regul?ren ?ffnungszeiten zurückkehrt und wochentags bis 24 Uhr ge?ffnet sein wird. Die Universit?tsleitung sagt zu, nach Rücksprache mit der Leitung der Universit?tsbibliothek und der Technischen Abteilung bis Freitag, den 5. Mai ein verbindliches Datum dafür zu benennen. Die Rückkehr zu den vor der Energiekrise üblichen ?ffnungszeiten wird Anfang Oktober, vor Beginn der Vorlesungszeit des Wintersemesters, von der Kommission Nachhaltige Universit?t evaluiert. Im Zentrum steht dabei die Abw?gung zwischen dem Gesichtspunkt des effizienten Energieeinsatzes zum Erreichen von Klimaneutralit?t, was für eine kürzere ?ffnung des Grimmzentrums spricht, und der sozialen Bedeutung der UB für die Studierendenschaft, was für l?ngere ?ffnungszeiten spricht.
   Der Evaluationsmechanismus muss bei Fertigstellung ?ffentlich, leicht zug?nglich und transparent gemacht werden. Es muss die Tatsache, dass der Evaluationsprozess vor dem Winter geschieht in diesen Mechanismus mit einberechnet werden.?In der Diskussion wurde der Vorschlag gemacht, ersatzweise die ?ffnungszeiten der Teilbibliothek Nord zu verl?ngern. Die Universit?tsleitung sagt zu, diese Alternative zu prüfen.
3. Die Universit?tsleitung sagt zu, dass der Bestand an studentischen R?umen auch bei Umbau- und Sanierungsarbeiten erhalten bleibt. Ferner wird bei Neu- und Umbauten, die Schaffung studentischer Begegnungsr?ume stets mitgedacht. Ein zentrales Raumbuchungssystem wird mit der Einführung des neuen Campusmanagementsystems geschaffen werden, so dass eine effizientere Nutzung der vorhandenen R?ume m?glich wird, die explizit auch studentische Aktivit?ten einbezieht. Das Pr?sidium sagt zu, mit der Technischen Abteilung zu prüfen, welche Ma?nahmen zur flexibleren Nutzung vorhandener R?ume für die ?bergangszeit unter Berücksichtigung der knappen Ressourcen geschaffen werden k?nnen. Das Pr?sidium unterstützt die verfasste Studierendenschaft bei ihrer Aufgabe, politische Bildung zu bef?rdern.
4. Die Universit?tsleitung sagt zu, innerhalb dieses akademischen Jahres in den Akademischen Gremien eine Diskussion über die Einführung einer Zivilklausel anzusto?en. Das Pr?sidium bekennt sich zu den Grunds?tzen guter Wissenschaftlicher Praxis der DFG, insbesondere der Leitlinie, dass Forschende ihre Wissenschaftsfreiheit verantwortungsvoll ausüben müssen. Das Pr?sidium weist darüber hinaus auf die in den Fakult?ten t?tigen Ethikkommissionen hin. ?ber die Internetseite der HU ist eine Liste aller Drittmittelprojekte ?ffentlich zug?nglich.

Au?erdem stehen Universit?t und Besetzer:innen zusammen für eine bessere Finanzierung der Bildung durch die politischen Verantwortlichen ein.

Die Studentischen Besetzer:innen verlassen gem?? des bei der studentischen Vollversammlung abgestimmten Besetzungskonsens den Emil-Fischer-H?rsaal, dessen Vorraum und die im Rahmen der Besetzung genutzten Toiletten und Waschr?ume unbesch?digt, aufger?umt und gereinigt am Samstag, den 6. Mai um 10 Uhr selbstbestimmt.